Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Präsentation der Website
1.1 Die vorliegende Website www.petrossian.fr/ch_de/ und die ihr untergeordneten Seiten (nachstehend die «Website») werden von CAVIAR PETROSSIAN (nachstehend «CAVIAR PETROSSIAN») mit Sitz in 75007 Paris, 18 boulevard de la Tour Maubourg, eingetragen mit der Unternehmensnummer SIREN 652 050 329, herausgegeben.
Tel.: 01 44 89 67 53
E-Mail: contact@petrossian.fr
1.2 Verkäufer ist die Gesellschaft TZAR OCEAN SA mit Geschäftssitz in Route des Iles 88 - 1897 Bouveret, Schweiz, und eingetragen unter der Unternehmensnummer CH-261.223.576 (nachstehend «der Verkäufer»).
Postanschrift: TZAR OCEAN SA c/o Vistra Geneva SA, Place de Chevelu 6, 1201 Genf, Schweiz
Tel.: 01 44 89 67 53
E-Mail: contact@petrossian.fr
2. Gültigkeit und Einwendbarkeit dieser AGB gegenüber dem Kunden
2.1 Alle über die Website aufgegebenen Bestellungen unterliegen den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend «AGB»).
2.2 Der Kunde erklärt, eine mindestens 18 Jahre alte natürliche Person zu sein, die die Rechtsfähigkeit oder die elterliche Genehmigung besitzt, um eine Bestellung über die Website aufzugeben (nachstehend «der Kunde»). Der Kunde bestätigt, dass sich seine Lieferanschrift auf schweizerischem Hoheitsgebiet befindet.
Der Kunde bestätigt, für seinen eigenen persönlichen Bedarf zu handeln und auf jeden Weiterverkauf der Produkte oder eines Teils dieser Produkte zu verzichten.
2.3 Die AGB sind gegenüber dem Kunden einwendbar, der durch Ankreuzen eines dafür vorgesehenen Kästchens bestätigt, sie vor der Aufgabe der Bestellung gelesen und akzeptiert zu haben.
2.4 Bei den gegenüber dem Kunden geltenden und einwendbaren AGB handelt es sich um die AGB, die zu dem Zeitpunkt in Kraft sind, zu dem der Kunde die von der Website registrierte Bestellung tatsächlich bestätigt.
3. Produkte, Lagerbestände und Promotionsangebote
3.1 Die Präsentation von Produkten ist kein rechtsverbindliches Angebot, sondern lediglich eine Einladung an den Kunden, Angebote für den Abschluss eines Kaufvertrages abzugeben. Die Produkte werden bestellt, und der Vertrag über den Kauf der Produkte wird gemäss Artikel 5 abgeschlossen.
Für jedes auf der Website angebotene Produkt werden ein beschreibender Text und ein oder mehrere Fotos angeführt, mit denen sich der Kunde gemäss dem Bundesgesetz vom 9. Oktober 1992 über Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände (Lebensmittelgesetz, LMG) vor der endgültigen Aufgabe seiner Bestellung über die wesentlichen Produkteigenschaften informieren kann.
Mit diesen nicht zwingend erschöpfenden Angaben soll der Kunde so umfassend wie möglich über die wesentlichen Eigenschaften der Produkte informiert werden.
Für diese Angaben werden in erster Linie die auf den Verpackungen wiedergegebenen Informationen übernommen, die vom Hersteller oder Händler jederzeit und manchmal ohne Vorankündigung geändert werden können. Sie können daher geringfügig von den allein massgeblichen Verpackungsangaben des Produkts abweichen, die der Kunde, besonders im Falle bestehender Nahrungsmittelunverträglichkeiten zurate ziehen sollte.
Die die Produkte wiedergebenden Abbildungen sind vertraglich nicht bindend.
3.2 Die Produkte entsprechen den zum Zeitpunkt ihres Inverkehrbringens geltenden Anforderungen an die Sicherheit und Gesundheit von Personen, an den Grundsatz von Treu und Glauben im Geschäftsverkehr und den Verbraucherschutz.
3.3 Angebot und Lieferung der Produkte sind nur im Rahmen der verfügbaren Bestände möglich.
Sollte das vom Kunden bestellte Produkt ohne Verschulden des Verkäufers nicht verfügbar sein, weil der Verkäufer vom Lieferanten seines Vertrauens nicht beliefert wurde, obwohl der Verkäufer eine identische Bestellung aufgegeben hat, benachrichtigt der Verkäufer den Kunden unverzüglich in der Auftragsbestätigung. In diesem Fall ist der Verkäufer von seiner Verpflichtung zur Erbringung der Dienstleistung befreit und kann vom Vertrag zurücktreten. Hat der Kunde bereits Zahlungen geleistet, müssen diese vom Verkäufer unverzüglich an den Kunden zurückerstattet werden. Mit dem Einverständnis des Kunden ist anstelle einer Stornierung des Vertrages auch die Lieferung eines vom Verkäufer angebotenen Alternativproduktes möglich.
Unter dem Vorbehalt der Lieferung durch seinen eigenen Lieferanten stellt der Verkäufer sicher, dass die Waren umgehend geliefert werden. Wenn ohne Verschulden des Verkäufers ein Teil der Bestellung nicht sofort geliefert werden kann, weil der Verkäufer vom Lieferanten seines Vertrauens nicht beliefert wurde, und obwohl der Verkäufer die entsprechende Bestellung aufgegeben hat, wird er die verbleibenden Waren zu einem späteren Zeitpunkt liefern, ohne die Versandkosten erneut in Rechnung zu stellen, sofern dies für den Kunden akzeptabel ist. Mit der Zustimmung des Kunden ist auch die Lieferung eines vom Verkäufer vorgeschlagenen Alternativprodukts möglich.
3.4 Die auf der Website veröffentlichten Werbeangebote gelten für die Dauer ihrer Veröffentlichung.
3.5 Da es sich bei dem Kunden um eine erwachsene Person handelt, ist der an ihn erfolgende Verkauf alkoholischer Getränke zulässig.
4. Verkaufspreis und Zahlung
4.1 Die auf der Website genannten Preise werden für jedes der dort zum Verkauf stehenden Produkte in Schweizer Franken (Fr.) und gegebenenfalls einschliesslich aller Steuern (gegebenenfalls inkl. MwSt.) und anderer Preiskomponenten angegeben. Nicht enthalten sind die vor der Bestellbestätigung und vor der Anerkennung der AGB angegebenen Liefer- und Transportkosten, die zusätzlich in Rechnung gestellt werden.
Der vom Kunden zu zahlende Gesamtbetrag wird auf der Seite der Bestellbestätigung genannt.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Preise jederzeit zu ändern. Dabei wird dem Kunden garantiert, stets die am Tag der Bestellung gültigen Preise zugrunde zu legen.
Der Preis ist nach der Bestellbestätigung in voller Höhe zahlbar.
4.2 Die Zahlung erfolgt unmittelbar nach der Bestellung direkt auf der Website durch eine sichere Bankzahlung über das gesicherte elektronische Zahlungsterminal «ADYEN»:
ADYEN N.V. ist ein niederländisches Unternehmen, das im Register der niederländischen Handelskammer unter der Nummer 34259528 eingetragen ist und seinen Geschäftssitz in der Simon Carmiggeltstraat 6-50, 1011 DJ, Amsterdam, NIEDERLANDE hat.
Nähere Informationen zu diesem Dienst erhalten Sie unter dem nachstehenden Link: https://www.adyen.com
In Übereinstimmung mit den geltenden Normen für Zahlungsdienste können die vom Käufer bereitgestellten und an ADYEN übermittelten Angaben nicht von Dritten abgefangen werden. Die über den Käufer erfassten Daten werden verschlüsselt und zirkulieren nicht uncodiert im Internet.
4.3 Der Verkäufer bereitet die Bestellung erst dann vor, wenn die Bank des Kunden über ADYEN ihre Zustimmung zur Zahlung erteilt hat. Im Falle einer Ablehnung durch die Bank wird der Auftrag automatisch storniert und der Kunde informiert.
Bei Zahlungen per Banküberweisung wird die Bestellung erst nach einer Frist von 10 Tagen nach Zahlungseingang validiert.
5. Zustandekommen des Kaufvertrags
5.1 Der Kunde gibt seine Bestellung auf, indem er seinen virtuellen Warenkorb mit den ausgewählten Produkten in der gewünschten Menge füllt und dann auf die Schaltfläche «Zur Kasse gehen» klickt.
Vor dem Anklicken der Schaltfläche «Jetzt Kaufen» kann der Kunde die Details seiner Bestellung und ihren Gesamtpreis überprüfen und zu den vorherigen Seiten zurückkehren, um etwaige Fehler zu korrigieren oder seine Bestellung gegebenenfalls zu ändern.
Der Kunde gibt dann eine gültige E-Mail-Adresse sowie seinen Vor- und Nachnamen, seine Telefonnummer und ein Passwort zur Einrichtung seines Kundenkontos an.
Anschliessend gibt er Informationen zur Lieferung, Rechnungsstellung und Art der Zahlung an.
5.2 Die durch die Begleichung erfolgende Bestellbestätigung bedeutet die Anerkennung der AGB und den Abschluss des Vertrages.
Der Verkäufer verschickt schnellstmöglich eine E-Mail zur Bestätigung des Eingangs der Bestellung und ihrer Zahlung.
6. Lieferung - Fristen
6.1 Die Lieferung wird vom Verkäufer auf dem Hoheitsgebiet der Schweiz gewährleistet.
6.2 Die Wahl der Transport- und Lieferart obliegt dem Verkäufer.
Zur unverbindlichen Information sei darauf hingewiesen, dass der Versand in der Schweiz bislang über UPS erfolgt.
Informationen zu den Versandkosten erhalten Sie, wenn Sie hier klicken.
6.3 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse. Der Kunde verpflichtet sich, dem Verkäufer eine Adresse zu nennen, an die während der Arbeitszeiten (montags bis freitags) geliefert werden kann. Im Falle der Abwesenheit wird im Briefkasten des Kunden eine Mitteilung hinterlegt, damit ein zweiter Besuch des Zustellers vereinbart werden kann.
Die Leistung des Verkäufers besteht in der Versandverpflichtung und endet mit der Übergabe an den Spediteur. Nach dem Versand geht das Risiko der Beschädigung und der unbeabsichtigten Vernichtung der Ware an den Kunden über. Der Verkäufer haftet nicht für das Verschulden des beauftragten Transportunternehmens.
6.4. Die Lieferung erfolgt an dem vom Kunden bei seiner Bestellung gewählten Datum (eine Frist von 24 bis 48 Stunden ist möglich). Wenn die bestellten Produkte aus einem anderen Grund als höherer Gewalt oder Verschulden des Kunden nicht innerhalb von fünfzehn (15) Tagen nach dem bei der Bestellung gewählten Liefertermin geliefert wurden, kann der Verkauf auf schriftlichen, an den Geschäftssitz des Verkäufers gesendeten Antrag des Kunden storniert werden. Die vom Kunden gezahlten Beträge werden ihm dann spätestens innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Aufhebung des Vertrages unter Ausschluss jeder Entschädigung und jeder Einbehaltung zurückerstattet.
6.5 Wird das Produkt von einem Zusteller an die auf dem Bestellformular angegebene Adresse geliefert, muss der Kunde den Zustand des gelieferten Produkts in Anwesenheit des Zustellers überprüfen und im Falle von Beschädigungen oder fehlenden Artikeln auf dem Lieferschein oder der Transportbestätigung Vorbehalte vermerken, das Produkt gegebenenfalls ablehnen und den Verkäufer darüber informieren.
7. Gesetzliche Konformitätsgarantie / Sachmängelhaftung
7.1 Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferten Produkte im Rahmen des normalen Betriebsablaufs zu prüfen und den Verkäufer unverzüglich über etwaige festgestellte Mängel zu informieren. Wird dies vom Kunden unterlassen, gelten die Produkte als abgenommen. Die Abnahme gilt in jedem Fall als erfolgt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 8 Tagen nach der Lieferung eine Beanstandung durch ein Schreiben an den Verkäufer vorbringt.
Mängel, die bei der ordnungsgemässen Prüfung gemäss dem vorstehenden Absatz nicht festgestellt werden konnten, müssen dem Verkäufer per E-Mail mitgeteilt werden, sobald sie festgestellt werden. Andernfalls gelten die bestellten Produkte auch im Hinblick auf diese Mängel als abgenommen.
Der Verkäufer übernimmt die Garantie, indem er die Mängel durch die Lieferung eines konformen Produkts beseitigt (Ersatzlieferung). Von Kunden zurückgesandte Produkte gehen wieder in das Eigentum des Verkäufers über.
Schlägt die Mängelbeseitigung fehl, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Dies ist nicht der Fall, wenn es sich um einen geringfügigen Mangel handelt. Der Kunde ist nicht berechtigt, den Preis herabzusetzen. Diese Haftungsbefreiung erstreckt sich zudem auf sämtliche Ansprüche in Konkurrenz mit Gewährleistungsansprüchen, und zwar unabhängig davon, ob sie sich aus dem Vertrag (Art. 97 ff. des Schweizerischen Obligationenrechts «OR»), aus einer unerlaubten Handlung (Art. 41 ff. OR), aus der Anfechtung des Vertrages wegen Irrtums (Art. 23 ff. OR) o. ä. ergeben.
7.2 Der Verkäufer garantiert, dass die gelieferten Produkte vor ihrer Verpackung und ihrem ihre perfekte Konservierung gewährleistenden Versand mit grösster Sorgfalt behandelt wurden.
Wenn der Kunde mit der Qualität der gelieferten Produkte nicht vollauf zufrieden ist, erstattet der Verkäufer den Preis des oder der betreffenden Produkte im Falle einer Beeinträchtigung ihrer Qualität zurück. In diesem Fall muss der Kunde das Paket zur Überprüfung unverzüglich an den Verkäufer zurücksenden.
Der Verkäufer übernimmt jedoch keine Garantie dafür, dass die Produkte den persönlichen Geschmackserwartungen des Verbrauchers entsprechen.
7.3 Um die in Artikel 7.1 der AGB festgelegten Garantien in Anspruch nehmen zu können, geht der Kunde folgende Verpflichtungen ein:
7.4 Nach Ablauf des auf dem/den Produkt/en angegebenen Verfallsdatums sind keine Rücksendung und kein Ersatz mehr möglich.
8. Haftung
Der Verkäufer haftet grundsätzlich für Ansprüche aus Schäden, die von ihm, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden:
wenn dies in den Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes fällt.
Mit Ausnahme der oben genannten zwingenden Haftungsfälle (Verletzung von Leben, körperlicher Unversehrtheit oder Gesundheit etc.) ist abweichend vom vorstehenden Absatz jegliche Haftung ausgeschlossen.
Die Haftung für Hilfspersonen ist vollständig ausgeschlossen.
9. Geistiges Eigentum
9.1 Alle auf der Website wiedergegebenen visuellen und akustischen Elemente (Marken, Texte, Logos, Bilder, grafische oder akustische Elemente, Gifs, Videos, Software, Symbole, Layout, Datenbank usw.) sind alleiniges Eigentum des Herausgebers und durch die Gesetzgebung über das geistige Eigentum geschützt.
9.2 Es ist dem Kunden daher untersagt, ohne vorherige schriftliche Genehmigung vom Verkäufer Elemente der Website ganz oder teilweise in irgendeiner Weise zu vervielfältigen, wiederzugeben, zu adaptieren, zu übersetzen und/oder zu transformieren oder auf eine andere Website zu übertragen.
9.3 Die Nichteinhaltung dieses Verbots kann eine Urheberrechtsverletzung darstellen, die zivil- und strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann. Der Verkäufer weist ausserdem darauf hin, dass für jede Erstellung von auf die Startseite oder andere Seiten dieser Website verweisenden Hypertext-Links die ausdrückliche, vorherige und schriftliche Zustimmung des Verkäufers erforderlich ist.
10. Datenschutzerklärung
Ausführliche Informationen zur Datenschutzerklärung von CAVIAR PETROSSIAN und des Verkäufers erhalten Sie unter dem nachstehenden Link: https://www.petrossian.fr/de_de/datenschutzerklarung
11. Geltendes Recht und Gerichtsstand
11.1 Vorbehaltlich anderslautender schriftlicher Vereinbarungen unterliegen diese AGB und jeder auf ihrer Grundlage geschlossene Vertrag schweizerischem Recht unter Ausschluss der Kollisionsregeln. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) ist nicht anwendbar.
11.2 Für den Fall einer zwischen den Parteien bestehenden Streitigkeit vereinbaren sie, sich gemeinsam um eine aussergerichtliche Lösung zu bemühen. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ergeben, ist Monthey 2 Ville, Schweiz, mit der gesetzlich vorgeschriebenen Zuständigkeit der Gerichte des Gerichtsstands.